Stiftungsvermögen
Die Verwirklichung des Stiftungszwecks setzt voraus, dass der Stiftung die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Die stiftende Person muss die Stiftung daher mit einem bestimmten Vermögen ausstatten.
Das Stiftungsvermögen besteht aus dem Grundstockvermögen und dem sonstigen Vermögen. Das Grundstockvermögen ist in seinem Bestand zu erhalten (Werterhaltung), seine Erträge sollen der Erfüllung des Stiftungszwecks dienen. Das sonstige Vermögen muss ebenfalls zur Erfüllung des Stiftungszwecks verwendet werden, es muss aber nicht in seinem Wert erhalten werden. Im Sonderfall der Verbrauchsstiftung, die nur für eine bestimmte Zeit errichtet wird, besteht das Stiftungsvermögen nur aus sonstigem Vermögen.
Das Stiftungsvermögen kann aus Vermögenswerten aller Art bestehen. Beispiele sind:
- Kapitalvermögen
- Liegenschaften
- Rechte
- Forderungen
- bewegliche Sachen
- Aktien
Das Grundstockvermögen muss ausreichend bemessen sein, um den Stiftungszweck dauernd und nachhaltig aus den Erträgen, die aus dem Grundstockvermögen erwirtschaftet werden, erfüllen zu können. Die Höhe des erforderlichen Vermögens hängt wesentlich vom Stiftungszweck ab.
Spätere Aufstockungen des Grundstockvermögens (Zustiftungen) durch die stiftende Person beziehungsweise andere Personen sind ebenso möglich wie Zuwendungen (Beispiele: Spenden oder staatliche Zuschüsse) zum sonstigen Vermögen. Diese müssen zur Erfüllung des Stiftungszwecks verwendet werden.
Rechtsgrundlage
- § 81 Stiftungsgeschäft
- § 83b Stiftungsvermögen
- § 83c Verwaltung des Grundstockvermögens
Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg (StiftG)
- § 7 Ausnahme vom Gebot der Erhaltung des Stiftungsvermögens
Freigabevermerk
28.08.2024 Innenministerium Baden-Württemberg
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