Am Montag, 2. Dezember findet um 19.30 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung beinhaltet:
Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 4. November;
Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);
Herrenberger Urteil - Versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse für Lehrkräfte an Musikschulen;
Einführung der Singpause an der Meister-Eckehart-Schule Buchen;
Bebauungsplan "XI - Mühltal" - 3.Änderung, hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gem. § 74 LBO; Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan „XI – Mühltal" – 3. Änderung hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB, Feststellungsbeschluss;
Aufstellung des Bebauungsplans "Nussbaum", Gemarkung Hollerbach, hier: Behandlung von Bedenken und Anregungen bzw. Stellungnahmen und Satzungsbeschluss.;
Bebauungsplan "Eichelberg", Gemarkung Unterneudorf, hier: Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB;
Sport- und Spielhalle Buchen, hier: Vergabe Entwässerung und nördlicher Eingangsbereich und Außenanlage;
Sportkindergarten Wirbelwind am Stadion, hier: Neubau einer Geräte- und Spielhütte;
Grundsanierung und Anbau Kindergarten St.Odilia in Hettingen, hier: Vergabe der Architekturleistungen LP 3-4;
Straßenfertigstellung „Zum kleinen Roth“ in der Kernstadt Buchen, hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten;
alla hopp! - Anlage Buchen, hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Skateanlage in Buchen;
Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung;
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben sowie Fragestunde für die Einwohner;
Anfragen und Anregungen.
Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per Email -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzubringen. Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php oder im Rathaus, Zimmer 25, einzusehen.
