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Sitzung des Gemeinderates der Stadt Buchen am Montag, 24. Juni 2024 im Bürgersaal des Alten Rathauses – Beginn: 17.30 Uhr

Am Montag, 24.06.2024 findet um 17.30 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.

Die Tagesordnung beinhaltet:
Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 6. Mai;
Umbau- und Erweiterungsmaßnamen im Bereich des Burghardt-Gymnasiums Buchen - Nachträge und  Statusbericht  durch Architekt Kilian;
Ermächtigung zur Auftragserhöhung durch den noch zu prüfenden Nachtrag „Heizung-Kälte" der Firma Körner GmbH;
Auftragserhöhung durch die Nachträge Nr. 9 + Nr. 10 „Maler und Lackierarbeiten", Firma Hirsch GmbH;
Auftragserhöhung durch Nachträge Nr. 4 + Nr. 100 im Gewerk "Elektroarbeiten Bereich äusserer Blitzschutz";
Auftragserhöhung durch Nachtragsangebot Nr. 6 für die „Landschaftsbauarbeiten" Firma AZ Bau GmbH & Co.KG.;
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Buchen (Odenwald) für das Rechnungsjahr 2023;
Feststellung des Jahresabschlusses der Stiftung "Spitalfonds Buchen" für das Rechnungsjahr 2023;
Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs Energie- und Dienstleistungen Buchen (EDB) für das Wirtschaftsjahr 2023 und Bekanntgabe des Prüfungsberichtes;
Bebauungsplan "Rinschbachtalblick", Gemarkung Götzingen, hier: Behandlung von Bedenken und Anregungen bzw. Stellungnahmen und Satzungsbeschluss;
Flächennutzungsplanänderung zum Bebauungsplan Solarpark Taggrubengewann, Gemarkung Hainstadt, hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB;
Bebauungsplan "Solarpark Taggrubengewann", hier: Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Erlass örtlicher Bauvorschriften gem. § 74 LBO;
Vergabe Planer Energetische Sanierung Straßenbeleuchtung;
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Waldhausen, hier: Vergabe der Planungsleistungen gemäß §33 ff. HOAI;
Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses auf Grundstücken FlurSt. 394/1 u.a., Gemarkung Buchen (Lohplatz);
Schulhofgestaltung Götzingen hier: Vergabe;
Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung;
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben;
Fragestunde für die Einwohner ;
Anfragen und Anregungen sowie Verabschiedungen: Technischer Dezernent Hubert Kieser und Fachbereichsleiter "Planung und Technischer Service" Günter Müller.

Zu allen jugendrelevanten Themen besteht nach § 41 a Gemeindeordnung für Jugendliche die Möglichkeit Ideen und Anregungen bis drei Tage vor der Sitzung per Email -unter Angabe von Namen, Alter und Wohnort- an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! einzubringen. Die Sitzungsunterlagen sind vorab unter der Rubrik „Kommunalpolitik“ auf der Homepage der Stadt Buchen/Bürgerinfoportal https://info.buchen.de/sessionnet/buergerinfo/info.php oder im Rathaus, Zimmer 25, einzusehen.

 

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