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Klausurtagung Gemeinderat und neue Ortsvorsteher Buchen

Die letzten Kommunalwahlen haben auch in Buchen dafür gesorgt, dass die Gremien Gemeinderat und Ortschaftsräte sich neu sortiert haben. Manche Mandatsträger sind geblieben, einige sind ausgeschieden, neue sind dazu gekommen. Das gilt ganz besonders auch für die Ortsvorsteher; neun von 13 sind neu im Amt. Jetzt fand eine Klausurtagung statt: Um sich hier gemeinsam neu zu positionieren, einen einheitlichen Wissensstand zu erreichen, Ideen zu sammeln und sich schlicht kennen zu lernen.

Bürgermeister Roland Burger hatte mit Unterstützung der Verwaltung die Klausurtagung vorbereitet. Mit einem Rückblick auf die Bürgerbeteiligungen, eine Zukunftswerkstatt und das daraus hervorgegangene Demografiekonzept aus den Jahren 2006 bis 2013 lud er die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freitagnachmittag dazu ein, sich erneut Gedanken zu machen über die Ziele der Buchener Kommunalpolitik. Tatsächlich wurde manches aus früheren Festlegungen wie ein Mehrgenerationenhaus oder die Schaffung von weiteren Bauplätzen in Buchen und den Stadtteilen erreicht bzw. ist in der Umsetzung, andere Themen sind dagegen nicht mehr aktuell oder wurden von „neuen“ Problemstellungen – beispielsweise der Flüchtlingswelle oder aktuell der Leerstandproblematik der Innenstadt – überlagert. An Thementischen wurde überlegt, wo ein besonderer Bedarf erkannt wird. Stichworte, die von besonders vielen als „wichtig“ eingestuft wurden, waren hier Kinderfreundlichkeit, die ärztliche Versorgung und der Fachkräftebedarf, der Ausbau von Rad- und Wanderwegen, die Nachhaltigkeit der Maßnahmen, die Digitalisierung und ein wirksames Leerstandsmanagement.

Im Anschluss gab Günter Müller vom Bauamt der Stadt einen Überblick über die Bauplatzsituation in der Kernstadt und allen Ortsteilen. 431 Bauplätzen in privater Hand – vor gut 10 Jahren waren es freilich über 800 - stehen hier 30 freie städtische Bauplätze gegenüber, allerdings mit Aussicht auf beträchtlichen Zuwachs. „Da stehen wir gut da“, bestätigte der Bürgermeister vor allem auch im Hinblick auf die 37 - bereits verkauften - städtischen Bauplätze in der Bremmwiese und auf die Marienhöhe, das kommende „große“ Baugebiet in Buchen: „Hier werden, wenn alle Bauabschnitte verwirklicht wurden, rund 340 Grundstücke für unterschiedliche Bedarfe zur Verfügung stehen. Voraussichtlich ab 2022 kann in den ersten beiden Bauabschnitten gebaut werden, ausdrücklich auch Reihen- oder Mehrfamilienhäuser.

Beigeordneter Benjamin Laber hatte eine zweigeteilte Einführung in die Kommunalfinanzen vorbereitet mit besonderem Blick auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die Doppik, auf die Buchen als erste Kommune im Neckar-Odenwald-Kreis freilich schon 2011 umgestellt hat. Nach dem ersten Teil ging es am Samstagmorgen in die zweite Runde, der sich der Tagesordnungspunkt „Aktuelles/Innenstadtentwicklung“ anschloss.

Thema des Technischen Dezernenten Hubert Kieser war zunächst das traditionsreiche frühere Gasthaus „Ross“. Statisch abgesichert und äußerlich in Stand gesetzt steht noch nicht abschließend fest, wie das stadtbildprägende Fachwerkhaus, das in Teilen mit dem dahinterliegenden Haus Meissner verschachtelt ist, genutzt werden kann. Tatsächlich ist die Materie wegen unterschiedlicher Besitzverhältnisse, teils maroder mittelalterlicher Bausubstanz und nicht zuletzt aus Kostengründen hochkomplex. Nach wie vor steht der Umzug des Verkehrsamtes zur Diskussion samt einer stadtgeschichtlichen Ausstellung bzw. der Einrichtung der Narrenringstube in den oberen Räumlichkeiten.

Weiteren Präsentationen von Sarah Wörz von der Kultur- und Stadtentwicklung zu den Themen „Öffentliche Toiletten in der Kernstadt“ und zum „Umbruch in der Innenstadt: Wie geht es weiter?“ schlossen sich erneut Diskussionsrunden im kleinen Kreis zu den vorgestellten Themen an, deren Ergebnisse später zusammengefasst präsentiert wurden. Besonders das im Raum stehende Leerstandsmanagement (siehe eigenen Bericht) wurde lange diskutiert. Für die seit längerem geforderte zusätzliche öffentliche Toilette, behindertengerecht und mit Wickeltisch, kam man dagegen recht schnell zu einem Ergebnis: Geprüft werden soll die Aufstellung eines ansprechend verkleideten und dauerhaft installierten Containers am oberen Eingang des Museumshofes.

Der Bürgermeister und seine Verwaltungsspitze waren dankbar für die Erkenntnisse und die teils deutlichen Priorisierungen der Gremienmitglieder: „Das nehmen wir mit in unsere tägliche Arbeit ebenso wie konkrete informelle Arbeitsaufträge, die Basis für Beschlussvorlagen im Gemeinderat werden können.“ Gemeinsam wolle man an der Weiterentwicklung arbeiten, aber: „Das Meiste von dem, was wir für gut und wünschenswert halten, ist leider nicht über Nacht zu erledigen. Vieles unterliegt auch Gesetzen, Strukturen und Entwicklungen, die wir nicht beeinflussen können.“ Konkret umsetzen bzw. den Handlungsrahmen abstecken, so Burger, wolle man aber da, wo immer es möglich sei.

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